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<title>Annan-Plan</title>

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<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Annan-Plan</span></h1>

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<p>Als <b>Annan-Plan</b> bezeichnet man den Plan der <a href="UNO" class="mw-redirect" title="UNO">Vereinten Nationen</a> für die Neuordnung der Situation im <a href="Zypernkonflikt" title="Zypernkonflikt">Zypernkonflikt</a> auf <a href="Zypern" title="Zypern">Zypern</a> mit der Wiedervereinigung der beiden Inselteile zu einem Staat. Maßgeblich vom damaligen <a href="Generalsekret%C3%A4r_der_Vereinten_Nationen" title="Generalsekretär der Vereinten Nationen">UN-Generalsekretär</a> <a href="Kofi_Annan" title="Kofi Annan">Kofi Annan</a> vorangetrieben wurde der Prozess, nach ersten Ansätzen im Jahr 1999, im eigentlichen Sinne seit 2002. Der Plan scheiterte, nachdem die letzte Version in einer Abstimmung nicht die Zustimmung der griechischsprachigen Gemeinschaft gefunden hatte; der türkische Norden votierte dafür.

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<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Inhalt">Inhalt</h2></div>

<p>Annan hatte bereits 1999 versucht, zwischen der <a href="Republik_Zypern" title="Republik Zypern">Republik Zypern</a> und der <a href="T%C3%BCrkische_Republik_Nordzypern" title="Türkische Republik Nordzypern">Türkischen Republik Nordzypern</a> wieder Gespräche in Gang zu bringen. Die Gelegenheit schien günstig, da 1999 ein erster EU-Beschluss zum Beitritt der Republik Zypern anstand. Der Plan sah vor, die Insel zu einer <a href="Konf%C3%B6deration" title="Konföderation">Konföderation</a> von zwei sehr selbständigen <a href="Teilstaaten" class="mw-redirect" title="Teilstaaten">Teilstaaten</a> zu machen. Vorbild waren die <a href="Kanton_(Schweiz)" title="Kanton (Schweiz)">Kantone</a> der <a href="Schweiz" title="Schweiz">Schweiz</a>. Dem Gesamtstaat sollten lediglich die <a href="Au%C3%9Fenpolitik" title="Außenpolitik">Außen</a>-, <a href="Verteidigungspolitik" class="mw-redirect" title="Verteidigungspolitik">Verteidigungs</a>-, <a href="Wirtschaftspolitik" title="Wirtschaftspolitik">Wirtschafts</a>- und <a href="W%C3%A4hrungspolitik" title="Währungspolitik">Währungspolitik</a> sowie die Regelung der Staatsbürgerschaft vorbehalten werden. Annan trug der Furcht vor Bevölkerungsverschiebungen Rechnung, indem die <a href="Niederlassungsfreiheit" title="Niederlassungsfreiheit">Niederlassungsfreiheit</a> wie auch die <a href="Eigentumsfreiheit" class="mw-redirect" title="Eigentumsfreiheit">Eigentumsfreiheit</a> zeitweilig eingeschränkt werden sollten. Außerdem war eine weitgehende <a href="Demilitarisierung" title="Demilitarisierung">Demilitarisierung</a> vorgesehen. Das <a href="Vereinigtes_K%C3%B6nigreich" title="Vereinigtes Königreich">Vereinigte Königreich</a>, <a href="Griechenland" title="Griechenland">Griechenland</a> und die <a href="T%C3%BCrkei" title="Türkei">Türkei</a> sollten Schutzmächte des Landes bleiben (siehe <a href="Londoner_Garantievertrag_1959" title="Londoner Garantievertrag 1959">Londoner Garantievertrag 1959</a>).

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<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Entwicklung">Entwicklung</h2></div>

<p>Der erste Plan (<i>Annan I</i>) wurde 2002 vorgelegt, kurz bevor die <a href="Europ%C3%A4ische_Union" title="Europäische Union">Europäische Union</a> endgültig über den Beitritt der Republik Zypern entscheiden würde. Nachdem die beiden zyprischen Seiten ihre Stellungnahmen vorgelegt hatten, wurde im Dezember 2002 der <i>Annan-II-Plan</i> veröffentlicht. Nach weiteren Konsultationen folgte im Februar 2003 der <i>Annan-III-Plan</i>. Am 10./11. März fand ein Treffen Annans mit den Vertretern beider Volksgruppen statt. Während sich die griechische Seite grundsätzlich für Verhandlungen auf dieser Basis aussprach, lehnte die türkische Seite ab.

</p><p>Der Plan war damit zunächst gescheitert. Vor dem Hintergrund einer proeuropäischen Stimmung in Nordzypern, einer veränderten politischen Lage in der Türkei nach dem Wahlsieg der <a href="Adalet_ve_Kalk%C4%B1nma_Partisi" title="Adalet ve Kalkınma Partisi">AKP</a> und den Stimmengewinnen der Opposition in Nordzypern bei den Wahlen von 2003 wurden die Verhandlungen auf Basis des Annan-III-Plans erneut aufgenommen.

</p><p>Die Verhandlungen begannen am 10. Februar 2004 in New York und wurden später auf Zypern selbst fortgesetzt. Nachdem keine Einigung erzielt werden konnte, fanden im März in der Schweiz unter Hinzuziehung Griechenlands und der Türkei weitere Verhandlungen statt. Annan legte dabei den <i>Annan-IV-Plan</i> vor. Nach der Einbeziehung weiterer Änderungswünsche wurde Ende März 2004 der endgültige <i>Annan-V-Plan</i> vorgelegt. Umfasste der erste Plan lediglich etwas mehr als 100 Seiten, hatte die letzte Fassung 6000 Seiten.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Scheitern">Scheitern</h2></div>

<p>Zur Umsetzung des Plans war die getrennte Zustimmung der beiden Bevölkerungsgruppen in Volksabstimmungen vorgesehen. Die Abstimmung der Zyperngriechen ergab am 24. April 2004 eine Ablehnung von 76 %. Dagegen stimmten die Zyperntürken mit 65 % zu. Damit war der Annan-Plan als die bis dato einzige reale Gelegenheit, die Teilung der Insel zu beenden und den Aussöhnungswillen zu bekunden, gescheitert.

</p><p>Zu den Motiven, die auf griechisch-zyprischer Seite zur Ablehnung führten, gehörte die als zu gering erachtete Kompensation der Vertriebenen von 1974. Hinzu kam, dass für 25 Jahre nur 20 % der Vertriebenen in ihre Herkunftsorte hätten zurückkehren dürfen. Dagegen wurde den Vertriebenen der Zyperntürken das uneingeschränkte Recht auf Rückkehr zuerkannt. Hinzu kamen auch Kritik an der begrenzten Freizügigkeit im wirtschaftlichen Bereich sowie die dauerhafte Präsenz von türkischen Armeeeinheiten.<sup id="cite_ref-1" class="reference"><a href="#cite_note-1"><span class="cite-bracket">[</span>1<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>Im Juli 2011 erklärte der damalige <a href="Ministerpr%C3%A4sidentenamt_der_T%C3%BCrkei" title="Ministerpräsidentenamt der Türkei">türkische Ministerpräsident</a> <a href="Recep_Tayyip_Erdo%C4%9Fan" title="Recep Tayyip Erdoğan">Recep Tayyip Erdoğan</a>, während der <a href="Zyprische_EU-Ratspr%C3%A4sidentschaft_2012" title="Zyprische EU-Ratspräsidentschaft 2012">EU-Ratspräsidentschaft der Republik Zypern</a> keine weiteren Verhandlungen mit der EU zu führen und dass bisherige Zugeständnisse keine Gültigkeit mehr hätten. So werde man nicht, wie im Annan-Plan vorgesehen, <a href="Morfou" title="Morfou">Morfou</a> (Güzelyurt) an die Republik Zypern abtreten.<sup id="cite_ref-2" class="reference"><a href="#cite_note-2"><span class="cite-bracket">[</span>2<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Literatur">Literatur</h2></div>

<ul><li><a href="Stefan_Talmon" title="Stefan Talmon">Stefan Talmon</a>: <i>Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten</i>. Tübingen 2006, S. 27 ff. <a rel="nofollow" class="external text" href="https://books.google.de/books?id=_PnRw3EiPxEC&pg=PA27&q=annan+plan#v=onepage">eingeschränkte Vorschau</a> in der Google-Buchsuche</li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Weblinks">Weblinks</h2></div>

<ul><li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.zypern.news/extras/annan-plan-for-cyprus-2004.pdf">Zypern Times: Annan-Plan vom 31. März 2004 als PDF-Dokument</a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.bpb.de/apuz/30167/zypern-und-die-tuerkisch-europaeischen-beziehungen#art2"><i>Zypern und die türkisch-europäischen Beziehungen</i></a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="https://user.phil-fak.uni-duesseldorf.de/~bandelow/kldee10b.pdf"><i>Essay – Der Annan-Plan und woran er scheiterte</i></a> (PDF-Datei; 45 kB)</li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Einzelnachweise">Einzelnachweise</h2></div>

<li id="cite_note-1"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-1">↑</a></span> <span class="reference-text">The Comprehensive Settlement of the Cyprus Problem [Annan Plan] Annex IV, Art. 4, Abs. 2</span>

</li>

<li id="cite_note-2"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-2">↑</a></span> <span class="reference-text"><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/tuerkei-streit-um-zypern-erdogan-will-kontakt-zur-eu-fuer-sechs-monate-einfrieren-lassen_aid_647173.html">Streit um Zypern – Erdogan will Kontakt zur EU für sechs Monate einfrieren lassen</a></span>

</li>

</ol></div><div><div class="zim-footer">

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